An diesem Sonntag entscheiden Sie, wer Deutschland in den kommenden Jahren regiert. Sie entscheiden, wie Deutschland die Chancen der Zukunft nutzt. Die SPD will die entscheidende politische Kraft sein. Wir wollen, dass Frank-Walter Steinmeier Bundeskanzler wird.

Wir haben den Deutschland-Plan entwickelt, mit dem wir eine Strategie für die Arbeit der Zukunft und eine ökologische Erneuerung der deutschen Wirtschaft präsentieren. Es geht darum, neue Arbeitsplätze zu schaffen, eine gerechtere Einkommensverteilung zu erreichen, Deutschlands Zukunft sozial und gerecht zu gestalten. Mit Unternehmen, die sozial und ökologisch nachhaltig investieren und verantwortlich handeln.

CDU/ CSU und FDP haben in diesem Wahlkampf keine Konzepte vorgelegt. Stattdessen will eine schwarz-gelbe Bundesregierung die Zeit zurückdrehen – zurück zu weniger Arbeitnehmerrechten, zurück in weniger Sozialstaat, zurück in den ungeregelten Casino-Kapitalismus, zurück in die nicht beherrschbare Atomenergie, hin zu einer Zwei-Klassen-Medizin mit der Privatisierung der Krankenkassen und persönlicher Risiken.

Deutschland braucht eine starke Sozialdemokratie, die kämpft für einen stabilen Sozialstaat, für garantierte Mindestlöhne, für sichere Arbeitnehmerrechte, für Investitionen in erneuerbare Energien, für eine nachhaltige Industriepolitik, für die völlige Gleichstellung, für kostenfreie Bildung vom Kindergarten bis zum Studium, für ein Verbot der NPD. Und nur mit einer starken SPD bleibt es beim Atomausstieg!

Sie entscheiden am Sonntag: Über den Weg der alten Rezepte von schwarz-gelb oder den sozialdemokratischen Weg, der Nachhaltigkeit und Sicherheit und Chancen für alle bedeutet. Nur eine starke Sozialdemokratie und mit Johannes Kahrs eine starke Stimme für Hamburg-Mitte in Berlin garantieren das. Deshalb bitten wir Sie: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD.

Dat Uhlenfest: Johannes Kahrs verteilt Flyer

Am Ende taten uns Füße weh vom vielen Stehen und die Finger vom Zuknoten der Luftballons. Aber „Dat Uhlenfest“ hat sich gelohnt und es hat Spaß gemacht. Es war ein schönes und erfolgreiches Wochenende: Tausende Fyler, Luftballons und andere SPD-Utensilien haben wir auf dem Straßenfest verteilt. Weiterlesen »

Johannes Kahrs und die SPD-Anhänger sind begeistert

Die Botschaft die Franz Müntefering an diesem Montagabend in das bis auf den letzten Platz gefüllte Bayernzelt auf dem Hamburger Dom mitgebracht hatte, war eindeutig. Kopf hoch, die SPD hat das bessere Programm, Frank-Walter Steinmeier ist der kompetentere Kanzler und Deutschland will schwarz-gelb nicht. Er forderte die Besucher im Zelt auf, auf die Straße zu gehen, mit den Menschen zu sprechen und sie zu überzeugen: „Die SPD schafft den Wahlsieg.“ Weiterlesen »

Die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen: Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist noch nicht überwunden, aber es sind positive Entwicklungen zu erkennen. Das Bruttoinlandsprodukt ist im zweiten Quartal 2009 erstmals seit dem ersten Quartal 2008 wieder gewachsen, die Auftragseingänge der Industrie und die Exporte sind gestiegen, der private Konsum hat zugelegt, auch aus der Baubranche kommen Impulse. Die von der SPD angeregten und maßgeblich gestalteten Konjunkturpakete entfalten ihre Wirkung. Es ist wichtig und richtig, die Krise auf diese Weise zu bekämpfen. Weiterlesen »

Das von Frank-Walter Steinmeier vorgelegte Aktionsprogramm sagt, was in Deutschland geschehen muss, um die Krise nachhaltig zu überwinden und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Es gibt Antwort auf die Fragen, die viele Menschen bewegen:

Wo sollen Beschäftigung, Wachstum und Wohlstand künftig herkommen? Was tut die Politik, damit so eine Krise nie wieder passiert? Wie stellt man sicher, dass Unternehmen langfristig investieren und verantwortlich agieren? Wir Sozialdemokraten haben mit unseren Vorschlägen in den letzten Monaten dafür gesorgt, dass Deutschland besser durch die Krise gekommen ist als viele andere Länder. Aber wir wissen auch: So wichtig der Kampf für bestehende Arbeitsplätze ist, wichtiger noch ist, dass neue Arbeit entsteht.

Mit einer guten Politik können in den nächsten zehn Jahren vier Millionen neue Arbeitsplätze entstehen. Zwei Millionen in der industriellen Produktion und produktionsnahen Dienstleistungen, zwei Millionen im „klassischen“ Dienstleistungssektor, davon die Hälfte in der Gesundheitswirtschaft, ein Viertel in der Kreativwirtschaft.
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