Der Senat hat es 1 ½ Monate nicht geschafft Hamburgs Straßen, Rad- und Fußwege von Schnee und Eis so zu befreien, dass man sicher von A nach B kommt, nun neigt sich der Winter dem Ende und das Ausmaß der Zerstörung der Straßen und Wege wird klar. Hamburg die “Schlaglochmetropole” zeigt seine kaputt gesparten Straßen und der Senat reagiert mit 10 Millionen Euro Soforthilfe, ein erster Schritt in die richtige Richtung der aber nur als “Beruhigungspillen” für die Bürger dient. Jeder weiß, dass die 10 Millionen zusätzlich Mittel bei weitem nicht reichen werden. Fakt ist, dass der Senat Hamburgs Straßen in katastrophalen Zustand gespart hat und nun mit 10 Millionen den radikalen Sparkurs möglichst bald weiter durchsetzen möchte.
Gerade weil ich mich im auf Bundesebene mit dem Bereich Verkehr, Bau und Stadtentwicklung beschäftige weiß ich auch als Nicht-Autofahrer, dass die Hamburger Verkehrsproblematik nachhaltig und richtig behoben werden muss. Der Senat muss schneller als bei der Glatteis-Problematik handeln und das einsparen vom Mittel im Bereich Verkehr und Infrastruktur langfristig, wie von der SPD Bürgerschaftsfraktion gefordert, aussetzen. Die Mittel die in der Zukunft in das überlastete und veraltete Hamburger Verkehrsnetz fließen, müssen neu ermittelt werden, damit unsere Straßen nicht an Wert verlieren und am Ende die Kosten nicht mehr tragbar werden. Der Rechnungshof habe im Jahresbericht 2010 festgestellt, der Senat habe seine Ziele zur Straßen Erhaltung verfehlt. So fordert auch die SPD Bürgerschaftsfraktion den radikalen Einsparungskurs zu stoppen. Im Jahr 2000 gab es noch Investitionen für Sanierung und Reparaturen in Höhe von umgerechnet fast 17 Millionen Euro. 2008 waren es nur noch gerade 9 Millionen. Die Folgen sind derzeit auf unseren Straßen zu sehen.
Bild: Flickr Quasimodo









Die Einsatzorte eines Bundestagsabgeordneten sind vielfältig und dieses Mal verschlug es Johannes Kahrs weit über die geographischen Grenzen seines Wahlkreises hinaus – präzise gesagt in das beschauliche Örtchen Echem nahe Lüneburg, auf das Gelände der dortigen Lehr- und Versuchsanstalt für Tierhaltung der Landwirtschaftskammer Niedersachsen.