Frau Merkel erklärt das Steuerkonzept der CDU
Die Ursachen der Krise bekämpfen!
Die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen: Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist noch nicht überwunden, aber es sind positive Entwicklungen zu erkennen. Das Bruttoinlandsprodukt ist im zweiten Quartal 2009 erstmals seit dem ersten Quartal 2008 wieder gewachsen, die Auftragseingänge der Industrie und die Exporte sind gestiegen, der private Konsum hat zugelegt, auch aus der Baubranche kommen Impulse. Die von der SPD angeregten und maßgeblich gestalteten Konjunkturpakete entfalten ihre Wirkung. Es ist wichtig und richtig, die Krise auf diese Weise zu bekämpfen. Weiterlesen »
Das Online-Team mal ganz Offline

Franz Müntefering in Hamburg
Übrigens: Wer den SPD-Chef Münte live erleben möchte, kann morgen auf dem Hamburger Dom kommen, ab 18 Uhr im Lübckes Bayernzelt.
Mehr Informationen gibt es im Büro.
Valentin Tomaschek
(Online-Team)
Für ein neues NPD-Verbotsverfahren! Weg mit der NPD!
Nach dem Angriff von NPD-Wahlkämpfern auf eine Bürgerin in Hamburg am Wochenende wurde es mal wieder sehr deutlich: Die NPD muss weg!
Der Vorfall in Barmbek am vergangenen Sonnabend, bei dem laut Augenzeugen eine Bürgerin an einem Infostand der NPD von rechten Schlägern angegriffen und verletzt wurde, beweist einmal mehr die Notwendigkeit, ein neues NPD-Verbotsverfahren einzuleiten. Diese Partei hat in einem demokratischen Gemeinwesen nichts verloren.
Eine Organisation, bei der verfassungsfeindliche Äußerungen an der Tagesordnung sind, die in Sachsen gegen einen schwarzen Politiker hetzt und sich in Hamburg nicht scheut, am helllichten Tag, in Gegenwart von Polizisten und an einer belebten Straße eine Bürgerin anzugreifen, kann von keinem anständigen Menschen geduldet werden. Erfreulicherweise haben dementsprechend auch Hamburger Bürgerinnen und Bürger gegen die Wahlwerbung der NPD protestiert.
Die Zeit ist reif, sich nicht nur gesellschaftlich, sondern auch rechtlich mit dem widerwärtigen Gedankengut der „Nationaldemokraten“ auseinanderzusetzen. Das Grundgesetz ermöglicht nicht umsonst das Verbot einer Partei, die sich aktiv gegen Recht und Ordnung richtet. Ich hege keinen Zweifel an dem Erfolg eines neuen Verbotsverfahrens.
Frank-Walter Steinmeier im RTL-Townhall Meeting
Verstärkung fürs Wahlkampfteam: Horst
Das Wahlkampfteam hat schon sehnsüchtig drauf gewartet und nun ist er da: Horst, unsere neuer Kaffeeautomat. Er versüßt uns nun bis zum Ende des Wahlkampfs den Tag mit Kaffee, Latte Macchiato, Cappuccino und Co. Selten wurde eine Verstärkung fürs Team so herbei gesehnt wie diese.
Nun kann der fehlende Schlaf, der durch den Wahlkampf entsteht, dank Horst mit Koffein ausgeglichen werden.
Amelie Hülsmann
Wahlkampfteam



