Fragen zur Enquete “Internet und digitale Gesellschaft”

Ein bekanntes Nachrichtenmagazin hat vier Fragen zur neuen Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” gestellt:

1) Seit wann beschäftigen Sie sich mit Netzpolitik?

Je intensiver man das Internet nutzt, desto schneller stößt man auf die netzpolitischen Probleme die momentan diskutiert werden. Da geht es nicht nur um technische Fragen wie Netzneutralität und illegale Downloads. Viele Probleme aus dem „echten Leben“ finden sich natürlich auch im Netz wieder. Mobbing unter Jugendlichen, Verstöße gegen das Urheberrecht und vor allem auch die bessere soziale Absicherung von Arbeitnehmern und Selbstständigen im Bereich der Neuen Medien sind sehr wichtige Themen. Auch sollte man langsam aufhören, das Netz als „Parallelwelt“ zu betrachten. Das verharmlost oft die realen Probleme und wenn man bedenkt, dass die Mehrheit der Deutschen sich täglich im Netz bewegt und informieren, ist Netzpolitik schon lange kein Randthema mehr.

2) Können Sie uns ein konkretes Internet-Phänomen nennen, das Sie in den vergangenen Monaten begeistert hat?

Die Möglichkeiten, politische Botschaften unmittelbar und mit hoher Breitenwirkung zu diskutieren, hat mich besonders im Wahlkampf begeistert. Aber auch in der täglichen Arbeit als Bundestagsabgeordneter versuche ich möglichst oft, die Neuen Medien zu nutzen. So ist beispielsweise der Austausch via Facebook und Twitter mit den Bürgern schnell und unkompliziert möglich.
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Die Digitalisierung und das Internet verändern viele Lebensbereiche grundlegend. Zugleich gibt es sowohl im Parlament als auch in der gesamten politischen Debatte einen großen Nachholbedarf im Hinblick auf die Behandlung der damit zusammenhängenden Themen. Zum Teil verläuft die Entwicklung hin zur Internetgesellschaft so rasant und dynamisch, dass die politische Diskussion und die Gesetzgebung gar nicht Schritt halten können.
Der Deutsche Bundestag wird deshalb die Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ einsetzen. Für die SPD-Bundestagsfraktion bin nun auch ich Mitglied dieser Kommission.

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