Vergangenes Wochenende fand wieder einmal das jährliche Großneumarktfest statt – in weitaus größerem Umfang als in den vergangenen Jahren. Zahlreiche Stände von Parteien, Interessengemeinschaften und Vereinen hatten sich rund um den Platz aufgebaut, um die Anwohner zu informieren und mit ihnen ins Gespräch zu kommen; Musiker, Imbissstände und eine Hüpfburg der SPD Innenstadt sorgten für gute Laune. Weiterlesen »
Von Montag bis Mittwoch verbrachten 40 Reisende drei spannende Tage mit Johannes Kahrs in Berlin. Auf dem Programm standen der Besuch der Hamburger Landesvertretung, das Bundesministerium für Gesundheit, die Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, eine politische Stadtrundfahrt, eine Fahrt auf dem Wannsee und natürlich eine Führung durch das Reichstagsgebäude mit anschließender Diskussion in den Fraktionsräumen der SPD. Bester Laune und voller neuer Eindrücke kehren die Teilnehmer am heutigen Mittwoch zurück – um hoffentlich vielen Bekannten davon zu berichten, wie spannend das politische Berlin sein kann!
Eine gute Beschäftigungslage älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist die Voraussetzung für eine gute und gerechte Altersversorgung. Dies ist Kern eines Beschlusses, den das SPD-Präsidium zur Zukunft der gesetzlichen Rente und zum künftigen Renteneintrittsalter gefasst hat: Erst wenn die Hälfte aller 60- bis 64-Jährigen tatsächlich einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgeht, ist demnach eine Erhöhung des Renteneintrittsalters möglich. Weiterlesen »
Das diesjährige Sommerfest der SPD St. Pauli-Nord war ein ganz besonderes. Die Distriktsvorsitzende Henriette von Enckevort konnte gleich mehrere interessante Gäste begrüßen. Der ehemalige Hamburger Bürgermeister Peter Schulz war gekommen und hatte die seltene Gelegenheit, ein wahrlich langjähriges Mitglied zu ehren. Otto Pieplow wurde für 80 Jahre Parteimitgliedschaft mit einer bewegenden Rede für seine Treue zur Sozialdemokratie bedacht. Weiterlesen »
Die deutsche Atomwirtschaft will mit aller Macht längere Laufzeiten für die Atomkraftwerke durchsetzen. Dabei schrecken die vier großen deutschen Stromkonzerne Eon, RWE, Vattenfall und EnBw auch nicht vor offenkundigen Erpressungsversuchen zurück.
Die Spitzenvertreter der Atomlobby haben in dieser Woche die Bundesregierung aufgefordert, die Laufzeiten der Atommeiler zu verlängern. Gleichzeitig soll die Regierung auf die vereinbarte Brennelementesteuer verzichten. Statt dessen bietet die Atomlobby einen „Ablasshandel“ an, bei dem sie sich mit einem „zweistelligen Milliardenbetrag“ längere Laufzeiten und die Abwälzung der Atomrisiken auf die Steuerzahler erkaufen will. Weiterlesen »
Die schrittweise Anhebung der Regelaltersgrenze für den Renteneintritt auf 67 Jahre ist in der Diskussion. Mit geschönten Zahlen über die Erwerbsbeteiligung von über 60-Jährigen versucht CDU-Arbeitsministerin von der Leyen eine ernsthafte Überprüfung dieser Entscheidung zu verhindern. Sie missachtet damit ihren gesetzlichen Auftrag.
Die SPD hatte gesetzlich durchgesetzt, dass die Bundesregierung erstmals in diesem Jahr durch einen Bericht überprüfen und bewerten muss, ob die Voraussetzungen vorliegen, die Altersgrenze anzuheben. Hintergrund war, dass ein Einstieg in die Rente mit 67 nur dann vertretbar ist und erfolgen soll, wenn es auch genug Arbeit für Ältere gibt. Frau von der Leyen legt sich jetzt schon fest, ohne den Bericht veröffentlicht zu haben. Sie hält stur an der Anhebung der Regelaltersgrenze fest. Weiterlesen »