Weihnachtensfeier SPD Hamburg-Mitte
Weihnachten auf der Fleetinsel
Jedes Mitglied der SPD Hamburg Mitte ist herzlich eingeladen am 14.12.2009 um 18.00 Uhrzur Weihnachtsfeier vom Kreis Hamburg-Mitte im Festzelt auf der Fleetinsel!
Letztes Jahr war Bombemstimmung – dieses Jahr wollen wir mehr: Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Distriktvorsitzende: Ladet Eure Neumitglieder ein! Wir haben seit der Bundestagswahl 70 neue Genossen in Hamburg-Mitte! Die wollen wir kennen lernen. Und sagt es allen Arbeitsgruppen weiter, tragt es in alle Distrikte: Wir wollen uns treffen, um Weihnachten zu feiern, die Schwierigkeiten dieses Jahres hinter uns zu lassen und die Chance nutzen, Genossinnen und Genossen aus anderen Stadtteilen zu treffen! Angemeldet haben sich bisher: Michael Neumann, Fraktionsvorsitzender der Hamburgischen Bürgerschaft, Markus Schreiber, Bezirksamtsleiter Hamburg-Mitte, Johannes Kahrs, Mitglied des Deutschen Bundestages für Hamburg-Mitte, Hansjörg Schmitt, Fraktionsvorsitzender der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte und viele mehr. Fehlst nur noch Du!
Bild: Flickr adesigna
Weihnachtsmarkt in Oldenburg
„Verlockender Duft von Lebkuchen, gebrannten Mandeln und Glühwein, dazwischen der Klang von Weihnachtsmusik und Kunsthandwerkern die an der Herstellung ihrer kleinen Kunststücke arbeiten“ gefällig?
Nach 11 schönen Fahrten haben wir uns den Höhepunkt bis zum Schluss aufgehoben. In der Weihnachtszeit verleiht der Lamberti-Markt der Oldenburger Altstadt einen ganz besonderen Charme. Romantisch eingerahmt von der backsteinernen St. Lambertikirche, dem historischen Rathaus und dem Oldenburger Schloss liegt der beliebteste Weihnachtsmarkt Norddeutschlands!
Am 13.12. starten wir nach Oldenburg um Punkt 10:00 Uhr in der Kirchenallee, auf der Rückseite vom Hauptbahnhof gegenüber vom Blockhaus! Meldet Euch gerne unter 040-24 69 89 oder per E-Mail (hh-mitte@spd.de) an!
Bild: Flickr Salomon10
Frühschoppen – Jahresrückblick 2009
Am 13.12.09. findet um 11:00 Uhr in der Ständigen Vertretung, Stadthausbrücke 1-3, der bundespolitische Frühschoppen statt.
2009 wurde angekündigt als das Superwahljahr. Es ist aber noch viel mehr passiert. Man denke nur an die merkwürdige Politik in Hamburg. Beim Frühschoppen im Dezember lassen wir alle politischen Ereignisse 2009 noch einmal Revue passieren.
Triff dabei Deinen Abgeordneten und diskutiere mit Ihm in gemütlicher Runde. Natürlich hast Du auch die Gelegenheit persönlich mit Johannes ins Gespräch zu kommen. Anmeldungen gerne im Wahlkreisbüro unter Tel. 040 / 280 555 55 oder per E-Mail an johannes@kahrs.de
Sieg für die Arbeitnehmer
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, die Berliner Regelung zur Sonntagsöffnung an allen vier Adventssonntagen verstoße gegen das Grundgesetz, erklärt Johannes Kahrs (SPD), Bundestagsabgeordneter für Hamburg-Mitte:
Das heutige Urteil ist ein Sieg für die Arbeitnehmer und ein Schlag gegen die zunehmende Kommerzialisierung aller Lebensbereiche. Ich selbst spreche mich seit langem gegen eine generelle Freigabe der Ladenöffnungszeiten, insbesondere am Sonntag aus und begrüße das Urteil daher sehr.
Der Sonntag wird vom Grundgesetz nicht nur aus religiösen Gründen geschützt, er dient auch der Erholung und der Pflege des sozialen Lebens.
Ökonomisch gesehen ist eine generelle Sonntagsöffnung sinnlos: schon die bestehenden Möglichkeiten, das Geschäft bis in den späten Abend zu öffnen, werden von zahlreichen Läden gar nicht genutzt. Überdies kommt es bei einer Öffnung am Sonntag nicht zu einer Erhöhung, sondern nur zu einer Verteilung der Umsätze. Ich kenne in meinem Wahlkreis sehr wenige, die nicht wissen, wie sie Ihr Gehalt bis Monatsende ausgeben müssen, aber viele, die am Ende des Gehaltes noch viel Monat übrighaben.
Die Verkäuferin, die am Sonntag im Kaufhaus stehen muss, hat von Sonntagsarbeit erst recht nichts: ihre Kinder sind alleine zu Hause (denn Kindergärten haben am Sonntag für gewöhnlich zu), sie kann sich weder Familie noch Freunden, noch Sport, noch Ehrenamt widmen. Wann soll all dies sonst stattfinden, etwa am Dienstag? Es gibt in Hamburg 72.000 Verkäufer, die meisten davon Frauen, viele davon alleinerziehend.
Auch inhabergeführte Geschäfte und kleine Läden, die nicht an sieben Tagen in der Woche öffnen können, würden weiter gegenüber Ketten, Einkaufszentren und großen Warenhäusern, die schon jetzt die Einkaufsstraßen austauschbar und gesichtslos gemacht haben, ins Hintertreffen geraten.
Der verkaufsoffene Sonntag gefällt nur denjenigen, die selbst am Sonntag nicht arbeiten müssen. Die Lebensqualität von vielen wird der Bequemlichkeit von wenigen geopfert. Das BVerfG hat dem heute einen Riegel vorgeschoben, mit Signalwirkung auch für andere Bundesländer. Gut so!
Der Hamburger CDU-Senat hingegen plant seit langem eine Ausweitung der Öffnungszeiten auch auf den Sonntag. Bereits jetzt können die Bezirke nach derzeitiger Rechtslage maximal vier Mal pro Jahr Sonntagsöffnungen beschließen.
Die SPD Hamburg-Mitte hat auf einer Kreisdelegiertenvollversammlung beschlossen, Sonntagsöffnungen generell abzulehnen und diesen Antrag auch auf SPD-Landesebene mit großer Mehrheit durchgesetzt. Auch der SPD-Landesvorstand unterstützt den Bezirk Mitte in seiner Haltung und forderte alle anderen Bezirksfraktionen auf, Sonntagsöffnungen abzulehnen.
Pakt der wirtschaftlichen Vernunft
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat der Bundeskanzlerin gemeinsam mit Frank-Walter Steinmeier einen „Pakt der wirtschaftlichen Vernunft“ angeboten. In einer wirtschaftspolitischen Grundsatzrede beim Arbeitgebertag der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) skizzierte er die Vorstellungen der SPD zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise.
Regulierung der Finanzmärkte
Wir wollen strengere Regeln für die Finanzmärkte. Neue Regelungen müssen umfassend, robust und frei von Schlupflöchern sein. Wir brauchen z.B. eine schlagkräftige europäische Bankenaufsicht, verschärfte Eigenkapitalforderungen für die Banken und einen TÜV für Finanzprodukte zum Schutz der Verbraucher.







