Seitdem ich letzte Woche an dieser Stelle von meinen ersten Praktikumserlebnissen berichtete, habe ich mich intensiv mit der Behindertenpolitik der SPD auseinander gesetzt. Aufgrund meiner eigenen Sehbehinderung bin ich an diesem Thema sehr interessiert und habe viel Positives feststellen können, von dem ich hier kurz berichten möchte.
Die SPD setzt sich auf verschiedene Weise für Menschen mit Behinderungen ein. Die in allen Bundesländern aktive Gruppe “Selbstaktiv behinderte Menschen in der SPD” kümmert sich darum, dass die Politik für Menschen mit Behinderungen nicht aus dem Blick der Öffentlichkeit gerät. Ihr Vorsitzender Karl Finke bemüht sich mit seinen Mitgliedern um Teilhabe und Selbstbestimmung von behinderten Menschen. Aber auch Programmatisch setzt sich die SPD für eine starke Behindertenpolitik ein. Die Forderungen bestehen in der Schaffung eines starken Sozialstaates, der alle Menschen beteiligt an gesellschaftlichen, aber auch an politischen Entwicklungen. Die SPD setzt sich für die Erhaltung des Landesblindengeldes und einen Teilhabeausgleich für Menschen mit Behinderungen ein. In der Bildungspolitik soll das gemeinsame Lernen von Behinderten und nicht Behinderten Kindern vorangebracht werden. Der Begriff der Inklusion ist für die SPD ein zentraler Bestandteil in der Politik für behinderte Menschen. Im Bereich der Dienstleistungen sollen die Leistungsangebote auch für behinderte Menschen verbessert werden (Hamburger Grundsatzprogramm). Auch der Internetauftritt www.spd.de ist behindertengerecht. Hier stehen dem Nutzer zwei Versionen zur Auswahl. Eine Version ist mit der Vergrößerungssoftware “Zoom Text” und der Sprachausgabe für blinde “JAWS” zu nutzen.
Die Behindertenbeauftragte der SPD Bundestagsfraktion Silvia Schmidt setzt sich für Teilhabe von behinderten Menschen in allen Bereichen der Gesellschaft ein. In diesem Bereich müsse Themenübergreifend gearbeitet werden. Teilhabe ist für die SPD-Bundestagsfraktion nicht nur eine soziale Frage, sondern muss auf vielen politischen Feldern diskutiert werden. Dies betrifft besonders die bereiche Arbeitsmarkt, Gesundheit, Bauen und Wohnen oder auch die Verkehrspolitik. Die Belange von Behinderten müssten überall ihre Berücksichtigung finden. Vielfalt und Teilhabe sind wichtige Leitbegriffe für die volle Integration in unsere Gesellschaft. Sie bilden den Anspruch auf volle gesellschaftliche Teilhabe. Durch die Maßnahmen der rot-grünen Koalition und die Fortentwicklungen der Großen Koalition konnten die Weichen in der Behindertenpolitik neu gestellt werden. Auch auf Internationaler Ebene geht es durch die Ratifikation der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen voran. Es muss möglich sein, dass alle Menschen eine Teilhabe an den sozialen Gütern ermöglicht werden kann. Dies gilt für die Bereiche der Bildung, der Existenzsichernden Arbeit und der Gesundheit.
Ihr Praktikant Christian Dabs
