Die Einsatzorte eines Bundestagsabgeordneten sind vielfältig und dieses Mal verschlug es Johannes Kahrs weit über die geographischen Grenzen seines Wahlkreises hinaus – präzise gesagt in das beschauliche Örtchen Echem nahe Lüneburg, auf das Gelände der dortigen Lehr- und Versuchsanstalt für Tierhaltung der Landwirtschaftskammer Niedersachsen.
Tiere waren denn auch der primäre Beweggrund – und manche von ihnen dürften sogar aus dem Wahlkreis stammen: der Landesverband der Hamburger Rassekaninchenzüchter war es nämlich, der den Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Hamburg-Mitte um die Übernahme der Schirmherrschaft seiner Jubiläumsschau gebeten hatte – ein Jubiläum noch dazu, das zum ersten Mal in der Geschichte des seit 1909 bestehenden Vereins dreistellig sein sollte.
Nach der Begrüßungsrede des Landesverbandsvorsitzenden sowie Grußworten lokaler Prominenz aus Verbandslandschaft und Politik und natürlich des Schirmherren selbst, der zusätzlich den Ehrenpreis des Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft, und Verbraucherschutz zu Ehren des hundertjährigen Bestehens des Verbandes überreichen durfte, wurde die mit Käfigen gefüllte Ausstellungshalle besucht.
Dort waren alle nur erdenklichen Kaninchen anzutreffen – von Trägern glatten Fells bis hin zu in ihrem Volumen enorm aufgeplusterten Angoratieren, mal einfarbig, mal „dalmatiner“farben, dazwischen ihrem Namen nur zu gerecht werdende „Riesen“, die jedes Schoßhündchen zu einer halben Portion degradieren und die im Vergleich fast bescheiden wirkenden „Zwerge“, allesamt in aller Seelenruhe vor sich hin mümmelnd, ohne sich von den wichtigen Geschäften der Zweibeiner oder den an ihren temporären Behausungen befestigten Bewertungen der Preisrichter sonderlich beeindrucken zu lassen.
„Gut“, „Sehr Gut“, „Hervorragend“ oder gar „Vorzüglich“ – was macht das schon für einen Unterschied, wenn der Futternapf sich in komfortabler Nähe des behaglich zu beachtlicher Länge hingestreckten Körpers befindet? Der Sympathie der anwesenden Kinder und Laien, deren Kommentare wohl bei so manchem Zuchtexperten für gedankliches Kopfschütteln gesorgt haben müssen, wird sich jedes Kaninchen sicher gewesen sein können – und man mag in Anbetracht der bereits in die Grußworte eingeflochtenen Weihnachtswünsche hoffen, dass zumindest die Gäste der Jubiläumsschau beim Festtagsschmaus auf den Gänsebraten ausweichen.

Auch wenn es noch einige Wochen dauern wird, bis wir alle wieder besinnlich unter dem Tannenbaum Weihnachten feiern werden, die ersten Vorboten künden schon jetzt von diesem frohen Fest. Bereits seit Wochen findet man in den Süßwarenabteilungen der einschlägigen Supermärkte Spekulatius, Zimtsterne und andere weihnachtliche Leckereien und der allseits beliebte Song „Last Christmas“ ist auch wieder in unsere Radiocharts eingestiegen (auf Platz 85). Seit heute können sich nun auch die Mitarbeiter und Besucher der SPD Hamburg und des Wahlkreisbüros von Johannes Kahrs nicht mehr um die weihnachtliche Stimmung herumdrücken, denn im Treppenhaus des Kurt-Schumacher-Hauses steht seit heute ein festlich geschmückter Weihnachtsbaum. Für die Dekoration waren die Mitarbeiter verantwortlich, mit vielen Kerzen, ein paar goldenen und jeder Menge roter Baumkugeln habe sie die Tanne geschmückt. Freuen wir uns also auf eine möglichst besinnliche Vorweihnachtszeit, und nicht vergessen, es müssen noch Geschenke gekauft werden!

In dieser Woche beginnt die Beratung zur Verlängerung der Mandate für die Auslandseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan, vor der Küste des Libanon und am Horn von Afrika. Die Bundesregierung schlägt eine Verlängerung des bisherigen ISAF-Mandats unter Beibehaltung der bisherigen Truppenobergrenzen vor. Diesem Vorschlag folgen wir als SPD-Bundestagsfraktion, um deutlich zu machen, dass wir zu unserer Verantwortung gegenüber unseren Verbündeten und dem afghanischen Volk stehen. Ein kopfloser Rückzug zum jetzigen Zeitpunkt hätte gefährliche Folgen: Es geht dabei um unsere Sicherheit, und es geht um die Menschen in Afghanistan, die nach 30 Jahren Krieg und Zerstörung ein Recht auf Frieden und ein geordnetes Leben haben.
Dabei ist jedem von uns klar, dass wir uns möglichst schnell mit unseren Verbündeten und der afghanischen Regierung auf einen verbindlichen Zeitplan für eine Beendigung der internationalen Präsenz in Afghanistan einigen müssen. Frank-Walter Steinmeier hat dazu im Sommer einen Zehn-Punkte-Plan vorgelegt, der die Grundlage für unsere weitere Arbeit in der Fraktion bildet. Nach den guten Erfahrungen in der vergangenen Legislaturperiode wird die SPD-Bundestagsfraktion auch in dieser Wahlperiode eine eigene Task-Force Afghanistan/Pakistan einrichten, um das Ziel einer Stabilisierung in der Region zu begleiten.
Beim Mandat für die Mission „Operation Enduring Freedom“ wurde schon im Herbst 2008 vereinbart, dass in Afghanistan im Rahmen von OEF keine Bodentruppen mehr eingesetzt werden. Geblieben ist ein Restmandat für das Seegebiet vor dem Horn von Afrika, in dessen Rahmen ein Schiff neben der Antipiraterie-Mission ATALANTA im Einsatz ist. Dieses Nebeneinander zweier Mandate ist mit dem Prinzip der Mandatsklarheit nicht länger zu vereinbaren.
Als drittes Mandat steht das UNIFIL-Mandat vor der Küste des Libanon zur Verlängerung an. Diesen Einsatz hat die FDP bislang abgelehnt. In ihrem Koalitionsvertrag hat sich Schwarz-Gelb auf einen faulen Kompromiss geeinigt. Schwarz-Gelb will eine Verlängerung des Mandats bis zum 30.6.2010, obwohl die UN erst zwei Monate später über die weitere Verlängerung des Einsatzes entscheidet. Das ist ein Ausstieg durch die Hintertür, und das bei einer Mission, die uns viel Vertrauen und Anerkennung im Libanon und in Israel eingetragen hat. Auch hier wird außenpolitische Glaubwürdigkeit aufs Spiel gesetzt, um die Koalition zusammenzuhalten.
Die SPD setzt ihren Kurs der außenpolitischen Verlässlichkeit und der internationalen Verantwortung fort. Wir handeln mit Augenmaß. Wir beschränken uns nicht auf militärische Konzepte, sondern geben dem zivilen Aufbau die Priorität. Unser Ziel bleibt die Stabilisierung von Krisenregionen, denn das schafft den politischen Spielraum für die Sicherung des Friedens, für neue Entwicklungschancen und für die Achtung der fundamentalen Rechte eines jeden Menschen.

Bild: Flickr Riacale

Klientelpolitik für Vermieter: FDP will Kündigungsfristen für Vermieter ändern
Zu den Plänen der FDP, die Kündigungsfristen von Mietern und Vermietern anzugleichen erklärt der SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs:

Das wundert mich nicht. Die FDP tut jetzt das, was alle die sehen wollten und konnten ihr schon immer zugetraut haben. Sie setzt für ihre Klientel eine Maßnahme nach der anderen um. Nachdem bereits Hoteliers und reiche Erben aus den Mitteln des Bundes bedient werden sollen, sind jetzt halt die Besitzer von Häusern und Wohneigentum dran.
Die Sicherheit, die unter der rot-grünen Regierung für Mieter geschaffen wurde, soll hier mit einem Federstrich beseitigt werden. In Zukunft wird damit für die meisten Mieter wieder ein Stück mehr Unsicherheit und Willkür in das Verhältnis zum Vermieter einziehen. Die soziale Kahlschlag-Politik der neuen Regierung nimmt damit Stück für Stück Konturen an. Ich teile die Meinung des Deutschen Mieterbundes, dass diese Änderungen unsozial und überflüssig sind.
Erstaunlich bei all diesen Maßnahmen ist für mich nur, dass sich die FDP nicht selbst eine gewisse Schamfrist auferlegt hat, sondern kaum vier Wochen im Amt fleißig alle Vorurteile über sie bestätigt.
Pressemitteilung zum Downloaden

Bild: Flickr Don Nunn

Am Sonntag, den 29.11.09, findet um 11 Uhr in der Ständigen Vertretung, Stadthausbrücke 1-3, der bundespolitische Frühschoppen statt. Hier erhalten Sie die Chance Ihren Abgeordneten aus Hamburg-Mitte zu treffen und mit ihm bei Brötchen und Kaffee über die Auswirkungen einer Schwarz-Gelben Bundesregierung zu diskutieren. Zwei Monate nach der Bundestagswahl ist der Koalitionsvertrag geschrieben, die Regierung nach dem Berauschen am Wahlergebnis in der Wirklichkeit angekommen. Höchste Zeit genau hinzuschauen, wohin die Reise für Deutschland geht. Selbstverständlich haben Sie auch hier die Gelegenheit persönlich mit Johannes Kahrs ins Gespräch zu kommen.

Anmeldungen gern im Wahlkreisbüro unter Tel. 280 555 55 oder per E-Mail an johannes@kahrs.de

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Leserinnen und Leser,

die SPD hat auf dem Dresdner Parteitag bewiesen, dass das sozialdemokratische Herz schlägt. In einer offenen, fairen und leidenschaftlichen Diskussion hat die Partei die Verständigung darüber begonnen, was in 11 Jahren Regierungszeit gelungen ist und was anders werden muss. Von Dresden geht ein gutes Signal aus. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands wird sich der Gesellschaft neu öffnen. Sigmar Gabriel hat in einer fulminanten Rede klar gemacht: Der SPD geht es um neue Mehrheitsfähigkeit durch Schärfung des eigenen Profils. Das starke und überzeugende Votum für den neuen Parteivorsitzenden zeigt, dass Sigmar Gabriel das Vertrauen der Partei hat.

Jetzt gilt es, gemeinsam an die Arbeit zu gehen. Die Beschlüsse von Dresden gehen ein in die parlamentarische Arbeit. Die Sozialdemokratie ist neu aufgestellt und sie ist bereit für eine kämpferische Opposition – im Parlament, aber auch im Bündnis mit gesellschaftlichen Gruppen, die eine Entsolidarisierung durch Schwarz -Gelb nicht hinnehmen wollen.

Über diese und andere Themen informiert wie immer ausführlich der Bericht aus Berlin.

Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen wie immer
Ihr
Johannes Kahrs