Die diesjährige Hamburger CSD-Woche hat begonnen. Über dem Kurt-Schumacher-Haus weht die Regenbogenflagge, die weltweit für die Forderung nach Gleichstellung von Lesben und Schwulen steht.
Natürlich erschöpft sich das Engagement der SPD Hamburg nicht im Hissen der bunten Fahne.

Am gestrigen Dienstag besuchte ich eine Podiumsdiskussion der SPD-Bürgerschaftsfraktion zum Thema „Lesben und Schwule auf dem Weg in die Verfassung“, die im Kaisersaal des Rathauses stattfand.
Nach der Begrüßungsrede durch Fraktionschef Michael Neumann diskutierten:

Gabi Dobusch, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Roland Rothermund vom Vorstand der Hamburg Pride, Axel Hochrein vom Lesben- und Schwulenverband Deutschlands (LSVD) und Björn Tschöpe, Sprecher der Deputation für Inneres in der Bremischen Bürgerschaft. Moderiert wurde von Arne Platzbecker, Vorsitzender der Schwusos Hamburg.
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Regenbogenflagge auf der Parteizentrale

Lesben, Schwule und Transgender leiden noch immer unter zahlreichen rechtlichen und sozialen Diskriminierungen. An deren Beseitigung arbeitet die SPD seit Jahren. Mit dem grünen Koalitionspartner konnte die SPD im Bund von 1998 – 2005 mehrere Meilensteine auf dem Weg zur Gleichberechtigung setzen. In der Großen Koalition war es dann allein die SPD, die unermüdlich und gegen den erbitterten Widerstand der Union Verbesserungen durchgesetzt hat.

Für die kommende Legislaturperiode wollen wir:

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Am Freitag, den 31. Juli hat Johannes Kahrs gemeinsam mit Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, die Kupferhütte der Aurubis AG, ehemals Norddeutsche Affinerie AG, auf der Veddel besucht. Nach einem Rundgang und der Besichtigung der Produktion informierten sich Kahrs und Gatzer in einem konstruktiven Gespräch mit der Geschäftsführung und dem Personalrat über die Situation am Hamburger Standort. Weiterlesen »

Die Diskussionen um die Netzsperren haben gezeigt: Die SPD braucht Leitlinien, wie die politischen Grundsätze der Partei, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität im Internet fortgeführt werden können.

Am Samstag haben sich aus diesem Grund rund 40 Interessierte auf Einladung der Initiative „Netzpolitik in der SPD“ im Hamburger Kurt-Schumacher-Haus getroffen, um zu diskutieren und erste Schritte in die Wege zu leiten. Ziel ist es, verbindliche sozialdemokratische Positionen zur Netzpolitik zu formulieren.

„Wir brauchen sozialdemokratische Werte auch für das Internet“, sagte Johannes Kahrs.

Denn mit den Veränderungen, die mit dem Netz und der digitalen Gesellschaft einhergehen, stellen sich Fragen: Wie können Werte wie Freiheit und Gerechtigkeit auch in diesem Medium erhalten bleiben? Wie sichern wir Teilhabe an dieser neuen Form der neuen Kommunikation? Wie sichern wir Bürgerrechte im digitalen Zeitalter? Damit diese Fragen in der SPD intensiv diskutiert werden, „müssen wir das Thema Netzpolitik stärker in die Partei tragen“, forderte Matthias Groote, Mitglied des Europäischen Parlaments. Die Teilnehmer vereinbarten, künftig in regelmäßigen Abständen über die Friedrich-Ebert-Stiftung Veranstaltungen zur Netzpolitik zu organisieren.

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