Nach nur zehn Monaten im Amt hat die schwarz-gelbe Bundesregierung massiv an Vertrauen verloren. Nur noch 34 Prozent der Bürgerinnen und Bürger würden nach einer aktuellen Forsa-Umfrage CDU/CSU und FDP wählen – der niedrigste Wert, der je für die drei Parteien gemessen wurde.

Die Gründe für den Niedergang der Koalition sind offensichtlich. Die schwarz-gelbe Wunsch-Partnerschaft hat sich binnen kürzester Zeit in einen desolaten Hühnerhaufen verwandelt. [Lesen Sie weiter »]

Schwarz-Gelb bricht alle Negativrekorde

Neun Monate ist Schwarz-Gelb an der Macht – neun Monate eines politischen Debakels ohne Beispiel in der Geschichte der Bundesrepublik. Nach der Sommerpause wird Deutschland ein Jahr lang nicht regiert. Schwarz-Gelb bricht alle Negativrekorde: Mit 270 Tagen die längsten je geführten Koalitionsverhandlungen, die noch immer ohne Ergebnis sind. Führungslosigkeit, Chaos und Streit ohne Ende. Ministerrücktritt in Rekordzeit. Eine Rekordzahl von Kommissionen, in denen fehlende politische Entscheidungen auf die lange Bank geschoben werden.

Das Kabinett eine Nichtregierungsorganisation von Show- und Ankündigungsministern, Ausweichkünstlern und Totalausfällen. Die faulste Regierung aller Zeiten, die erkennbar Probleme hat, ihre Plenarzeit sinnvoll zu füllen, denn noch nie gab es weniger ernsthafte Gesetzesinitiativen. Eine Kanzlerin, die sich als schwäbische Hausfrau anpries und jetzt den Titel der Schuldenkönigin von Helmut Kohl übernommen hat, denn noch nie hatte die Bundesrepublik eine höhere Neuverschuldung. Vor allem aber: Schwarz-Gelb ist die Koalition des politischen Betrugs, denn noch niemals wurden Wahlversprechen so dreist in Serie gebrochen. [Lesen Sie weiter »]

Liebe Leserinnen und Leser,

Neun Monate ist Schwarz-Gelb an der Macht – neun Monate eines politischen Debakels ohne Beispiel in der Geschichte der Bundesrepublik. Schwarz-Gelb bricht alle Negativrekorde: Führungslosigkeit, Chaos und Streit ohne Ende, Ministerrücktritt in Rekordzeit und eine Rekordzahl von Kommissionen, in denen fehlende politische Entscheidungen auf die lange Bank geschoben werden.

Das Kabinett ist eine Nichtregierungsorganisation von Show- und Ankündigungsministern, Ausweichkünstlern und Totalausfällen. Die Kanzlerin hat jetzt schon den Titel der Schuldenkönigin von Helmut Kohl übernommen, denn noch nie hatte die Bundesrepublik eine höhere Neuverschuldung. Vor allem aber ist Schwarz-Gelb die Koalition des politischen Betrugs, denn noch niemals wurden Wahlversprechen so dreist in Serie gebrochen. Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause lief der politische Betrieb in Berlin noch einmal heiß – im folgenden eine Auswahl der wichtigsten Themen.
[Lesen Sie weiter »]

Nach über 14 Monaten als Chefin im Hamburger Büro hatte Anita Geißler heute ihren letzten Arbeitstag. Unter dem Motto „auf zu neuen Ufern“ wechselt sie nun von der Elbe an die Spree und wird ab nächste Woche die Bundestagsverwaltung aufmischen.
Als engagierte, oft gestresste und stets charmante Wahlkampf- und Büroleiterin ist sie für viele zur nicht wegzudenkenden Instanz des 3. Stocks im Kurt-Schumacher-Haus geworden.
Liebe Anita, wir werden Dich vermissen, sagen Danke und wünschen Dir alles erdenklich Gute für den Neustart in Berlin.
Dein Team

Meine Rede vom 1. Juli 2010 im Deutschen Bundestag:

Betriebswirt aus Hamm-Borgfelde von Wolfgang Trepper gezogen.

Immo Hermann wird Johannes Kahrs am 30. Juni zur Wahl des Bundespräsidenten begleiten. Der 29-jährige Betriebswirt aus Hamm-Borgfelde hatte zusammen mit weit über 400 Interessierten an einer Verlosung durch den Bundestagsabgeordneten aus Hamburg-Mitte (SPD) teilgenommen. Jedes Mitglied der Bundesversammlung hat die Möglichkeit, eine Begleitperson zu bestimmen. Johannes Kahrs nutzte diese Einladung, um einer Hamburgerin oder einem Hamburger die Möglichkeit zu geben, Politik hautnah mitzuerleben. [Lesen Sie weiter »]